Zu den USA nach den Präsidentschaftswahlen referierte kürzlich auf Einladung der Deutsch-Amerikanischen Gesellschaft Siegerland-Wittgenstein der renommierte Politikwissenschaftler und Bundestagsmitarbeiter Jakob Schrot. Der Berliner Experte für Außen- und Sicherheitspolitik war bis zum Frühjahr 2016 Vorsitzender des Verbandes der Deutsch-Amerikanischen Clubs (VDAC).
Jacob Schrot (Bild: DAG-SiWi e.V.)
In der Aula des Kulturhauses Lyz stellte er mit Hilfe einer visuell höchst ansprechenden Präsentation Hintergrundfakten zur Wahl von Donald Trump zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten vor. Mit Trumps Sieg war insbesondere in den Leitartikeln und Einschätzungen der wichtigsten seriösen amerikanischen Printmedien wie der New York Times, der Washington Post und dem Wall Street Journal nicht gerechnet worden. Auch deutsche Journalisten zeigten sich in den Morgenstunden nach Bekanntwerden des Wahlsiegers irritiert bis konsterniert, hatten doch bis zuletzt viele Formate ihre Zuschauer bzw. Leser auf die erste Frau im Präsidentenamt in Person der ehemaligen First Lady, Senatorin und Außenministerin Hillary Clinton eingeschworen.
Schrot machte deutlich, wie knapp insbesondere in den bei Wahlen häufig zwischen republikanischem oder demokratischem Wahlsieg pendelnden „Swing States“ – namentlich Pennsylvania, Michigan und Wisconsin – der Wahlsieg von Donald Trump entschieden wurde. Der „Rust Belt“ (dt. Rostgürtel), gemeint ist die Gegend im Nordosten der USA zwischen den Großen Seen und der Ostküste, die von der eisenverarbeitenden Industrie geprägt wurde, erwies sich hier abermals als eigener politischer Topos. Schrot erläuterte hier auch das für Nichtamerikaner oft unverständliche Wahlmännersystem (Electoral College). Er relativierte hier auch das gelegentlich nur schablonenhaft wiedergegebene Wählerverhalten in Bezug auf den Anteil der afroamerikanischen Bevölkerung und der Latinos, vor allem im Bundesstaat Florida.
Jacob Schrot (Bild: DAG)
Donald Trump wird der erste US-Präsident seit Eisenhower (Amtszeit 1953-1961) sein, der ohne eine vorgeschaltete Politikerkarriere ins Weiße Haus einzieht. Bemerkenswert an seinem Wahlkampf war, dass er einen Großteil seiner Wähler über Internetplattformen wie Twitter und Facebook und die für das Erreichen jüngerer Wählerschichten unerlässlichen Comedy Shows ereichte. So intensiv wie nie zuvor in der US-Geschichte wurde bei Trump auf die Zuhilfenahme von Big Data gesetzt, der gezielten Analyse von Internetdaten, vor allem aus den sozialen Netzwerken.
Die Machtfülle, die Trump auf sich vereinen kann wird insbesondere dadurch signifikant, dass Trump im bikameralen US-System derzeit in beiden Kammern, dem Repräsentantenhaus und dem Senat, über eine republikanische Mehrheit verfügt. Mit dem gezielten Nominieren von Kandidaten für die Richterposten am Obersten Gerichtshof (Supreme Court) kann der US-Präsident auch der Verfassungsgerichtsbarkeit eine seinen politischen Vorstellungen gemäße Stoßrichtung geben.
Grundsätzlich, so Schrot, bewegen sich die USA seit der Amtszeit Präsident Wilsons (1913-1921) zwischen den Polen des Isolationismus auf der einen und des Internationalismus auf der anderen Seite. Die Möglichkeit, dass Amerika nach Jahrzehnten des Internationalismus einen deutlich isolationistischeren Weg einschlagen wird, schloss er nicht aus. Trump, der nun binnen kürzester Zeit rund 4000 Personalentscheidungen treffen muss, hatte bereits gegenüber der Wirtschaftsmacht China mit dem Androhen von Strafzöllen protektionistische Maßnahmen als Option angeführt. Ob es im komplexen Zusammenspiel der Weltmärkte dazu kommt, steht freilich auf einem ganz anderen Blatt. Auch der Exportweltmeister Deutschland, für den der amerikanische Markt von existenzieller Bedeutung ist, schaut hier mit fragendem Blick nach Washington. Deutschland, das sich nur widerstrebend, aber dennoch unweigerlich in die von ihm erwartete Führungsrolle auf dem „alten Kontinent“ Europa hineinfindet, dürfte für Trumps Regierung in außenpolitischer Hinsicht Ansprechpartner Nr. 1 sein. Schrot hielt es daher für wahrscheinlich, dass Trumps erste Europareise nach seiner Amtseinführung ihn nicht nach London oder Paris, sondern nach Berlin führen werde.
v.l.: Jungheim, Menn, Schüttenhelm, Schrot, Kröckel, Otto (Bild: DAG)
Die sich an den Vortrag anschließende lebhafte und ausführliche Diskussion mit den Gästen der DAGSiWi im Lyz ließ Bedenken im Hinblick auf die Außen- und Sicherheitspolitik aufblitzen. Angesichts der potenziellen Entourage Trumps – zu den bekannteren Namen gehören hier Newt Gingrich, Rudy Giuliani und Mitt Romney – wurden mögliche politische Paradigmenwechsel diskutiert. Deutlich trat zu Tage, dass insbesondere im Kreis Siegen-Wittgenstein im Hinblick auf seine vom Export abhängigen Unternehmen ein funktionierendes USA-Geschäft für die heimische Region Herzensangelegenheit sein muss.